Eigentlich wollte Ministerpräsidentin Dreyer alles besser machen, den Filz in Rheinland-Pfalz bekämpfen. Doch beim Verkauf des Flughafens Hahn läuft einiges schief. Das Sammelsurium der Merkwürdigkeiten.

Die peinliche Affäre um den Nürburgring ist noch nicht vergessen, da schlittert die Landesregierung von Rheinland-Pfalz offenbar in das nächste Desaster mit einem hoch defizitären Großprojekt. Der geplante Verkauf des Flughafens Hahn an einen vermeintlichen chinesischen Investor wurde am Mittwochnachmittag bis auf Weiteres gestoppt.

Der verschuldete Airport im Hunsrück ist formal bereits an die Shanghai Yiqian Trading Company (SYT) verkauft, doch der rheinland-pfälzische Landtag hätte dem Deal noch zustimmen müssen, damit er rechtskräftig wird.

Das chinesische Unternehmen hatte angekündigt, den hoch defizitären Flughafen für einen zweistelligen Millionenbetrag zu kaufen und, nach Entgegennahme großzügiger Investitionszuschüsse, zu einem blühenden Luftverkehrsknoten zu entwickeln.

Das Unternehmen biete keinerlei Anlass für Zweifel, versicherte Regierungschefin Malu Dreyer vor einigen Wochen, und lehnte sich weit aus dem Fenster: „Wir haben alles an Sicherheiten eingeholt, was möglich ist“, sagte sie damals.

Doch nach der Vertragsunterzeichnung im Juni kamen Unstimmigkeiten auf, weil die Firma SYT in China offensichtlich kaum bekannt ist und die Geschäftspartner im Dunkeln blieben.

Jetzt zieht Rheinland-Pfalz die Notbremse. „Eine den Käufern gesetzte Frist zur Vorlage von prüfbaren Belegen“ in Zusammenhang mit dem Transfer des Kaufpreises sei verstrichen, schrieb der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz in einem Brief an die Fraktionschefs des Landtags. Der Verkaufsprozess werde daher „ausgesetzt“, also gestoppt.

 

Ursprung: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/flughafen-hahn-malu-dreyer-droht-deaster-a-1100506.html